Feminismus oder Barbarei IV

Zur Veranstaltungsreihe

Dieses Jahr geht unsere Vortragsreihe „Feminismus oder Barbarei“ in die vierte Runde. Mit vielen spannenden Vorträgen, Workshops und einer Stadtführung wollen wir verschiedene feministische Themen beleuchten und diskutieren. Weil wir Feminismus als Basis gesellschaftlicher Emanzipation begreifen, ist es für uns unabdingbar, in Zeiten von Femiziden und eines antifeministischen Backlash umso energischer für die Selbstbestimmung von Frauen* einzutreten. Die Entwicklung sinnvoller Gegenstrategien braucht eine gründliche Analyse der Akteur:innen des Antifeminismus und der gesellschaftlichen Verhältnisse, die diese hervorbringen. Hierzu will die Veranstaltungsreihe einen Beitrag leisten wie auch in der gemeinsamen Diskussion Perspektiven für eine praktische Kritik der Verhältnisse entwickeln. Die Veranstaltungsreihe findet in Kooperation mit dem Kurt-Eisner-Verein statt.

Artikel: „Eine Männerfantasie – Polizei, Männlichkeit und Rechter Terror“

Gerade ist die zweite Ausgabe des NIKA Zine, dem Magazin von NIKA Bayern erschienen. Wir haben dafür auch einen Artikel geschrieben, den wir auch hier auf unserer Website dokumentieren.

EINE MÄNNERPHANTASIE

Polizei, Männlichkeit und rechter Terror​​​​​​.

NSU, Hanau, Halle, München, Kassel: Rechter Terror steht in Deutschland auf der Tagesordnung. Hinzu kommen unzählige extrem rechte Chatgruppen und Zusammenschlüsse in Sicherheitsbehörden und Militär, die ihre Ideologie bisher noch nicht in die Tat umgesetzt haben. In der öffentlichen Debatte ist klar: Was all diese Gruppen verbindet, sind Rassismus und Antisemitismus. Der elementare Aspekt von Frauenfeindlichkeit und Antifeminismus geht dabei oft unter, obwohl er ein wesentlicher Bestandteil der rechten Ideologie und somit des rechten Terrors ist.
Dass das Geschlechterverhältnis ein genuiner Teil extrem rechter Ideologien ist und in den letzten Jahren zusehends relevantes Motiv von rechten Terroranschlägen war, wird inzwischen immer stärker wahrgenommen. Dies ist aber vor allem dem Engagement einzelner Autor:innen und Journalist:innen zu verdanken, die das Thema präsent machen. Verwiesen sei hier etwa auf unsere Genossin Veronika Kracher, deren Buch „Incels“ einen Überblick über die Verstrickung von frauenfeindlichen Incels und rechtsradikaler Ideologie gibt und darstellt, wie diese zu misogyn-rassistischem Terror führt. In der letzten Ausgabe des NIKA Zines erschien ein Interview mit ihr, in dem sie wiederholt auf die Thematik einging. Auch wir veröffentlichten in dieser Ausgabe einen Text. Mit „Entnazifizierung Jetzt“ haben wir versucht, eine Herleitung des Polizeiproblems aufgrund von historisch-ideologischen Kontinuitäten zu formulieren. Wir halten es weiterhin für wichtig, extrem rechte Netzwerke in den Sicherheitsbehörden zu thematisieren und wollen im Folgenden die Debatte um den Aspekt der Männlichkeit – bzw. weiter gefasst Geschlechtlichkeit – im Kontext von extrem rechten Netzwerken innerhalb der Sicherheitsbehörden erweitern.*

Rede auf der Demonstration „Crash the Party – Gegen Seuchenkapitalismus und Querdenken“ zu solidarischen Beziehungsweisen und Corona

Mit der Ankündigung vom Mittwoch, die Impfpriorisierung in den Hausarztpraxen aussetzen zu wollen, verbunden mit dem Beschluss, Lockerungen für vollständig Geimpfte einzuführen, hat die bayerischen Staatsregierung nun endgültig, die letzten Elemente solidarischer Pandemiebewältigung aufgekündigt: Es ist ja irgendwie verständlich, dass man angesichts einer Politik, die uns nur in unserer Freizeit einschränkt, die die Pandemie aber nur bremst und nicht beendet einen Ausweg sucht, um wieder zu „normalen“ Leben zurückkehren zu können. Der jetzt genutzte Weg dazu nimmt aber wieder einmal Tote in Kauf. Noch sind nicht alle Risikogruppen geimpft. Und es ist klar, dass ohne zentrale Vergabe von Impfterminen diejenigen zuerst an einen kommen, die über die entsprechende Zeit verfügen, um Arztpraxen abzutelefonieren oder eben gleich über die entsprechenden Netzwerke.

Pressemitteilung: Bündnis hält weiterhin an geplanten Protesten fest

Für den 15.5. mobilisiert die Nürnberger Querdenker Bewegung zu einer Versammlung auf der Wöhrder Wiese, um ihr einjähriges Bestehen zu feiern. Ein Bündnis aus der Nürnberger Zivilgesellschaft ruft unter dem Motto „Crash the Party“ auf, um am gleichen Tag für eine solidarische Pandemiepolitik und gegen Querdenken auf die Straße zu gehen. Am 12.5. wurde die Versammlung von Querdenken durch die Stadt Nürnberg verboten. Das Bündnis wird aber weiterhin an der Demonstration festhalten.

Crash the Party – Gegen Querdenken und Seuchenkapitalismus

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+++Update: Die Auftaktkundgebung der Demo findet nicht, am Jamnitzer Platz, sondern im Rosenaupark statt +++

Bitte reist nicht mit öffentlichen Verkehrsmitteln an, sondern mit dem Fahrrad/ zu
Fuß. Wir wissen, dass ihr das ohnehin schon macht, aber bitte achtet an diesem Tag
besonders auf die Einhaltung der Hygieneregeln, also Abstand einhalten, FFP2-Maske tragen und Kontaktvermeidung. Natürlich ist es schön, Leute wiederzusehen, aber bitte bleibt in euren Haushaltsgemeinschaften, wenn ihr mit diesen unterwegs seid.
Nutzt die Möglichkeit einen Coronatest zu machen, bevor ihr auf die Demonstration
kommt. Alle Orte an denen Coronaschnelltests angeboten werden, findet ihr auf der Website der Stadt Nürnberg.

Rede auf der Kundgebung „Soziale Krisenpolitik statt rechtes Geschwurbel!“ am 28.03.2021

Nach den Verkündigungen der Maßnahmen im Anschluss an die Ministerpräsientenkonferenz hagelte es Kritik für die Regierung. Kritisiert wurde quer durch das politische Spektrum: Progressive Kräfte kritisierten, dass die Schließung der Grundversorgung zum Monatsbeginn bedeute, dass sich materiell schlechter Gestellte nicht rechtzeitig mit dem Lebensnotwendigen eindecken können. Eine Kritik, die wir teilen. Besonders laut war allerdings die Kritik von Wirtschaftsverbänden und Neoliberalen, an der Maßnahme, die Betriebsschließungen über die einmalige Einführung von zwei Feiertagen abzuwickeln. Diskursive Schützenhilfe lieferten konservative und neoliberale Medien. Wir sind uns darüber im Klaren, dass ein nur fünf Tage dauernder harter Lockdown keine ausreichende Maßnahme ist, um den Virus einzudämmen. Diese Maßnahme hätte vermutlich nur dazu geführt, die Dynamik des Infektionsgeschehen ein wenig zu reduzieren. Aber sie wäre zumindest in die richtige Richtung gegangen. Nach nicht einmal 48 Stunden knickte die Bundesregierung ein und chancelte die Osterruhe.

Rede auf der Kundgebung im Gedenken an Frida Poeschke und Shlomo Lewin am 19.12. in Erlangen

Wir stehen heute hier, um gemeinsam an Frieda Poeschke und Schlomo Levin zu erinnern, die heute vor 40 Jahren ermordet wurden. Obwohl die Aufklärung des Doppelmordes am Unwillen der Ermittlungsbehörden und der Justiz scheiterte, ist klar, dass dieser Mord dem neonazistischen Umfeld der Wehrsportgruppe Hoffmann zuzuschreiben ist. Er reiht sich ein in eine lange Reihe rechten Mordens und rechten Terrors, begünstigt und ermutigt vom gesellschaftlichen rassistischen und antisemitischen Normalzustand.

Rede auf der Kundgebung gegen die „Corona-Rebell:innen“ am 15.11.2020 in Erlangen

Seit die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie im März diesen Jahres in Kraft traten, finden bundesweit Demonstrationen der selbsterannten Corona-Rebellen:innen oder Querdenker:innen statt. Zahllose Artikel, Bilder und Reden zeigen, dass diese Proteste häufig dominiert von Akteur:innen der extremen Rechten sind. In Nürnberg waren beispielsweise AfD, NPD und III. Weg ebenso wie rechte Hooligans zahlreich auf den Veranstaltungen vertreten. Auf solche Verstrickungen wollen wir an dieser Stelle aber gar nicht weiter eingehen. Wir wollen vielmehr aufzeigen, dass die Proteste und ihre inhaltliche und ideologische Stoßrichtung autoritär, unsolidarisch und im Kern faschistisch sind.

Gemeinsames Statement zu den Aktionen von Querdenken, Gegenprotesten und dem (Nicht)Handeln der Polizei am 3. Januar in Nürnberg

Am 3.1.2021 mobilisierte Querdenken bundesweit nach Nürnberg. Die Stadt hatte die Veranstaltungen von Querdenken im Vorfeld verboten. Lediglich eine Kundgebung, die nicht direkt von Querdenken selbst angemeldet wurde, war um 17:00 am Hauptmarkt genehmigt. Trotz des Verbotes mobilisierten die Corona-Leugner:innen weiter nach Nürnberg. Verschiedene antifaschistische Initiativen riefen deshalb zu Gegenprotesten auf.

PM: Querdenken in Nürnberg – Ein Fanal an die Leugner:innenszene

Wir dokumentieren unsere Pressemitteilung vom 3.1.2021 im Nachgang an die Corona-Leugner:innen-Demonstration in Nürnberg.

Der Nürnberger Ableger der Querdenken-Bewegung hatte für den 03.01. eine
bundesweite Großdemonstratiom in Nürnberg angemeldet. Die
Versammlungsbehörden hatten diese Versammlung verboten. Stattdessen
mobilisierten die Corona-Leugner:innen zu einer Versammlung auf dem
Hauptmarkt. Antifaschist:innen protestierten den ganzen Tag gegen die
Verschwörungsideolog:innen. Die antifaschistische Initative „Das
Schweigen durchbrechen“ führten auf dem Hauptmarkt gemeinsam mit der
Interventionistischen Linken, der Gruppe Antithese, Fridays For Future
und der Antifaschistischen Linken Fürth eine Gegenkundgebung unter dem
Titel „Solidarität statt Verwörungsideologie – Antifa heißt Maske auf“
durch.
Hierzu erklärt Marek Berger, Pressesprecher der antifaschistischen
Initiative „Das Schweigen durchbrechen!“:
„Was wir heute Abend in der Nürnberger Innenstadt beobachten durften war
ein Totalversagen der Polizei. So richtig es ist, auch in der
Pandemiesituation politische Versammlungen zuzulassen, darf es doch
nicht sein, dass Pandemie-Leugner:innen sich ihre eigenen Regeln machen.
Knapp 600 Menschen nahmen an der Versammlung der Querdenker:innen teil.
Sie standen eng gedrängt. Oft ohne Maske. Das darf nicht zugelassen
werden. Antifaschistische Recherchen deuteten darauf hin, dass die
Corona-Leugner:innen zu dieser Versammlung mobilisieren werden. Hätte
man die Lage im Blick gehabt, hätte man mit dieser Situation rechnen
müssen und entsprechende Maßnahmen ergreifen können. Den
Verschwörungsideolog:innen dann auch noch die Möglichkeit zu geben einen
Demonstrationszug durch die Innenstadt, sowie eine weitere Kundgebung
durchzuführen, und immer nur nett zu bitten, sich doch an die
Infektionsschutzmaßnahmen zu halten, ist eine Verhöhnung des
medizinische Personals, das seit Wochen an der Kapazitätsgrenze ist.“
Auf Twitter dokumentierten verschiedene Journalist:innen und
Aktivist:innen den Tag durch Videos, Bilder und Textbeiträgen. Unter
#nbg0301 ist dies abzurufen.
Berger erklärt hierzu weiter:
„Auf Twitter ist dokumentiert, wovor wir schon vor Tagen in einer
Pressemitteilung gewarnt hatten: Redner:innen, die
Verschwörungsideologien über die Pandemie mit antisemitischen Codes
verbreiten und dafür von hunderten bejubelt werden. Individuelle
Rücksichtslosigkeit, die billigend Tote in Kauf nimmt, versteckt hinter
Schlagworten wie „Freiheit“. Neonazis, die an Versammlungen teilnehmen.
Wir müssen vehement betonen: Während der Vormittag für die
Querdenken-Bewegung ein mittelschweres Desaster war, wird die
Versammlung heute Abend in der Szene als voller Erfolg gewertet werden.
Wir wissen aus der Auseinandersetzung mit anderen rechten Bewegungen,
dass solche Erfolge als Fanal auf die eigene Szene wirken. Die Bewegung
wird man nur dadurch Schwächen, wenn man ihnen diese Events nimmt. Der
heutige Abend hat mal wieder gezeigt, dass wir uns dabei nicht auf die
Sicherheitsbehörden verlassen können, sondern wir das nur als kritische
Zivilgesellschaft erreichen können. Auch daher danken wir heute allen
Antifaschist:innen, die auf der Straße waren und gezeigt haben, dass man
selbst in einer Pandemie solidarisch und verantwortungsvoll den eigenen
Protest auf die Straße tragen kann.“

UPDATE zu den Protesten gegen Querdenken am 3. Januar 2021

Morgen alle zur Gegenkundgebung des Antifa Aktionsbündnis um 11:45 – Grasergasse/Sterntor. Die Großkundgebung am Reichsparteitagsgelände wurde verboten und es wird auch nicht mehr dorthin mobilisiert. Deshalb sagen wir unsere Kundgebung um 14:30 an der Großen Straße am Volkfsfestplatz ab und schließen uns der Kundgebung des AAB an.

Aktuell sind alle Veranstaltungen von Querdenken verboten. Lediglich eine Kundgebung, die nicht von Querdenken selbst angemeldet wurde, ist um 17:00 Uhr am Hauptmarkt genehmigt. Trotzdem wird in den Telegram-Gruppen massenhaft dazu aufgerufen, morgen um 12:00 Uhr zur Straße der Menschenrechte zu kommen. Das Antifa Aktionsbündnis hat dort ab 11:45 eine Gegenkundgebung angemeldet, kommt dort hin:

https://www.redside.tk/2020/12/30/infos-zum-3-januar-stadt-nuernberg-verbietet-demos-von-coronaleugnerinnen-antifaschistinnen-bleiben-wachsam/

Derzeit ist schwer abzusehen, wie sich der Tag entwickelt, haltet euch über Twitter unter #nbg0301 auf dem Laufenden. Falls notwendig werden spontan noch weitere Kundgebung angemeldet!

Hier noch eine Übersichtskarte über aktuell festehende Versammlungen und die Nürnberger Innenstadt.